Neues aus der Umgebung
Presseerklärung zur Klausurtagung der CDU-Fraktion im Gemeinderat Meinersen am 4.12.2010
Die CDU-Fraktion hält an dem bestehenden Ratsbeschluss fest, dass die Gemeinde Bauland selbst vermarktet. Im Gemeindeteil Meinersen ist die Nachfrage nach Bauplätzen aufgrund der guten Infrastruktur gestiegen und kann durch Baulückenbebauung nicht mehr gedeckt werden. Die CDU-Fraktion beabsichtigt daher in den kommenden Jahren bis zu 50 neue Bauplätze auszuweisen. Die Ausweisung soll nach Bedarf in kleineren Baugebieten mit 15- 20 Plätzen erfolgen. Dazu sollen mit Grundstückseigentümern Gespräche geführt werden.
Für das Jahr 2011 sollen die Mittel für die Straßenunterhaltung weiter aufgestockt werden. Insgesamt stehen 118 000 EURO für die Straßenunterhaltung zur Verfügung. Die CDU Fraktion will durch eine Oberflächenbehandlung in den kommenden Jahren die Straßen im Gemeindegebiet sanieren. Dieses Verfahren stellt mit ca. 7 EURO pro Quadratmeter im Gegensatz zum Vollausbau mit 100 EURO pro Quadratmeter eine finanzierbare Möglichkeit da, um die Straßen vor dem Zerfall zu bewahren. Dabei soll das Verfahren weiter optimiert werden, um noch bessere Ergebnisse zu erzielen.
Die Straßen, die erstmalig erschlossen werden oder bei denen eine Oberflächenbehandlung nicht mehr möglich ist, sollen nach Möglichkeit mit Fördergeldern neu hergestellt werden. In 2011 soll der Stölpser Heideweg in Seershausen und 2012 der Appelweg zwischen Ahnsen und Päse ausgebaut werden. Anfang des kommenden Jahres soll die Verwaltung den Anliegern des Schmiedekampes in Meinersen die Möglichkeit eines Vollausbaus mit Fördergeldern vorstellen.
Die CDU-Fraktion will noch in diesem Jahr eine Gebührensatzung für das Kulturzentrum beschließen, um die Vermietung für Veranstaltungen zu ermöglichen. Anmeldungen für 2011 sind bereits jetzt möglich, interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich dazu in der Verwaltung informieren. Für sehr wichtig bei der Neuorganisation des Kulturzentrums hält die CDU-Fraktion die Begleitung durch den Arbeitskreis, der seine Arbeit fortsetzt und Ideen für eine höhere Attraktivität des Kulturzentrums sammelt.
In der Klausurtagung wurde das hohe Maß an Eigenleistung gelobt, dass die Trägervereine für die Dorfgemeinschaftshäuser erbringen. Die CDU-Fraktion will dieses Engagement auch in den kommenden Jahren mit finanziellen Mitteln unterstützen. In 2011 werden dazu 59 000 EURO für die Dachsanierung des Dorfgemeinschafthauses Seershausen und 15 000 EURO für die Sanierung der Duschräume im Sportheim Ahnsen zur Verfügung gestellt.
Die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung hat bei der Einkommensteuer zu Mehrerträgen geführt. Für 2011 sind dadurch kein Haushaltssicherungskonzept und keine Erhöhungen bei der Grundsteuer erforderlich. Die CDU-Fraktion wird auch in Zukunft auf eine sparsame Haushaltsführung der Verwaltung achten und dabei ihre Kontrollfunktion wahrnehmen.
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